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AGB

 

Inhalt der AGB

  • §   1 Geltungsbereich der AGB
  • §   2 Produktauswahl
  • §   3 Vertragsschluss
  • §   4 Preise
  • §   5 Zahlungsbedingungen
  • §   6 Widerrufsbelehrung
  • §   7 Gewährleistung und Haftung
  • §   8 Lieferung, Versand, Gefahrübergang
  • §   9 Eigentumsvorbehalt
  • § 10 Datenschutz
  • § 11 Vertragssprache
  • § 12 Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
  • § 13 Markenrecht
  • § 14 Salvatorische Klausel

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online Shop DonPedalo

Inhaber:
Burkhard Hoppe
Eberswalder Straße 6
16244 Schorfheide OT Lichterfelde

Präambel

Burkhard Hoppe betreibt zu gewerblichen Zwecken einen Online Shop. Hierbei bietet er Waren zum Kauf über das Internet an. Es handelt sich insbesondere um Fahrradteile und Fahrradzubehör.

§ 1 Geltungsbereich der AGB

Allen Lieferungen, Leistungen und Angeboten aus Bestellungen nach diesem Katalog liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Alle Aufträge werden von Burkhard Hoppe ausschließlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen angenommen und ausgeführt. Eventuelle AGB der Kunden haben keine Gültigkeit. Burkhard Hoppe erkennt solche AGB nicht an, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Die im Katalog angegebenen Maße und Gewichtsangaben zu Produkten gelten nur annähernd, sie sind nur dann verbindlicher Vertragsinhalt, wenn dies ausdrücklich von Burkhard Hoppe schriftlich bestätigt wird. Abbildungen von Produkten dienen ausschließlich der Illustration und weisen nicht auf einen Qualitätsstandard, auf eine Herkunft oder eine Beziehung zu Produktmarken oder -herstellern hin. Burkhard Hoppe behält sich technische Änderungen des Liefergegenstandes vor, soweit dadurch die technische Funktion des Produktes nicht beeinträchtigt wird und dem Kunden die Änderung zumutbar ist. Ebenso ist Burkhard Hoppe zu Teilleistungen berechtigt, soweit diese dem Kunden zumutbar sind. Diese AGB gelten sowohl für Unternehmer i.S.v. § 14 BGB, wie auch für Verbraucher i.S.v. § 13 BGB.

§ 2 Produktauswahl

Der Kunde hat die Möglichkeit, auf den Internetseiten, auf dem der Online Shop DonPedalo betrieben wird, Produkte auszuwählen und zu bestellen. Produktbeschreibungen, sofern diese als notwendig erachtet werden, befinden sich in den jeweiligen Detailbeschreibungen.
Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken und in den Warenwagen legen. Diese werden in einem virtuellen Warenwagen gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer. Kosten für die Verpackung sind in dem Endpreis bereits enthalten. Versandkosten kommen hinzu, die Höhe der Versandkosten ist im Zusammenhang mit dem jeweiligen Produkt angegeben und wird auch nochmals zusammenfassend für den Kunden vor der Bestellung dargestellt. Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Burkhard Hoppe dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren oder zu löschen. Zum Abschluss kann durch Drücken des Bestellknopfes die Bestellung durch den Käufer abgesendet werden.

§ 3 Vertragsschluss

Die Angebote von Burkhard Hoppe sind freibleibend. Damit ist Burkhard Hoppe im Falle der Nichtverfügbarkeit zunächst nicht zur Leistung verpflichtet. Vielmehr handelt es sich bei den Angeboten um eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines verbindlichen Angebotes, welches durch die Bestellung erfolgt. Sollte ein Produkt nicht vorrätig sein, so wird Burkhard Hoppe hierauf in der Bewerbung und Beschreibung des Produktes hinweisen.
Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Burkhard Hoppe die Bestellung
auf elektronischem Weg bestätigt hat. Der Kunde erhält also eine Bestätigung per E-Mail, dass seine Bestellung zugegangen ist.

§ 4 Preise

Bei Bestellungen im Online Shop von Burkhard Hoppe gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten zu diesem Zeitpunkt dargestellt werden. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von Burkhard Hoppe inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für den Versand. Es fallen sowohl im Inland als auch bei einer Lieferung in das Ausland zusätzliche Liefer- und Versandkosten an, deren Höhe sich nach den im Online Shop gesondert wiedergegebenen Angaben richten.

§ 5 Zahlungsbedingungen

Burkhard Hoppe stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Burkhard Hoppe liefert gegen Vorauskasse oder Barzahlung bei Abhohlung in 16244 Schorfheide OT Lichterfelde, je nach Vereinbarung. Der Kaufpreis ist jeweils sofort mit der Annahme der Bestellung fällig und ohne Abzug zu leisten. Die Lieferung erfolgt ausschließlich Zug-um-Zug gegen Barzahlung oder Vorauskasse.

§ 6 Widerrufsbelehrung

Anfang der Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Burkhard Hoppe
Eberswalder Straße 6
16244 Schorfheide OT Lichterfelde
Tel.: 0162/1840220

E-Mail-Adresse: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie  Burkhard Hoppe die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie Burkhard Hoppe insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf meine Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache. Für Burkhard Hoppe beginnt die Frist mit dem Empfang der Widerrufserklärung oder der Sache.

Ende der Widerrufsbelehrung 

 

§ 7 Gewährleistung und Haftung

Offensichtliche Mängel oder Unvollständigkeiten müssen mir umgehend nach Erhalt der Ware, verdeckte Mängel umgehend nach ihrer Entdeckung, mitgeteilt werden. Im Gewährleistungsfall lass ich nach meiner Wahl nachbessern, tausche um oder erteile eine Gutschrift. Gelingt die Nachbesserung nicht, haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufes oder Herabsetzung des Kaufpreises. Weitergehende Ansprüche des Bestellers sind unabhängig von ihrem Rechtsgrund ausgeschlossen. Die Gewährleistung auf Neuware beträgt zwei Jahre, auf Gebrauchtware ein Jahr, wenn nicht ein längerer Zeitraum angegeben ist.

Ich hafte ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht (Kardinalpflicht) hafte ich ausschließlich bis zum typischer Weise vorhersehbaren Schaden, der in jeder Hinsicht begrenzt ist auf den Kaufpreis der bestellten Ware. Der Ersatz mittelbarer Schäden ist ausgeschlossen.

Der Einbau, der von Burkhard Hoppe vertriebenen Produkte, muss fachgerecht, am besten durch eine Fachwerkstatt erfolgen. Burkhard Hoppe weist ausdrücklich darauf hin, dass der Einbau und die Montage durch den Käufer der Kaufgegenstände auf seine Verantwortung geschieht. Jeglicher Schaden der durch den Falscheinbau resultiert kann bei Burkhard Hoppe nicht geltend gemacht werden.

§ 8 Lieferung, Versand, Gefahrübergang

Fracht- und Versandkosten trägt der Besteller/Kunde. Transportschäden sind dem Verkäufer binnen 24 Stunden nach Erhalt der Ware anzuzeigen. Von Burkhard Hoppe genannte Liefertermine oder Zeitangaben sind ungefähre Angaben, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich als Fixtermine in Textform bestätigt. Verzögert sich der Liefertermin trotz sorgfältiger Auswahl und Abschluss angemessener Verträge durch einen Vorlieferanten, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Dauert die Lieferverzögerung aufgrund Nichtleistung des Vorlieferanten länger als acht Wochen seit Eingang der Bestellung des Kunden, so sind beide Parteien zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Ist die Leistung von Burkhard Hoppe unmöglich, ohne dass die Nichtlieferung von Burkhard Hoppe zu vertreten ist, z. B. wegen ausbleibender Leistungen des Vorlieferanten bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes, so entfällt der Anspruch des Käufers auf die Leistung. Burkhard Hoppe storniert in diesen Fällen die Bestellung, informiert den Käufer unverzüglich über die Stornierung und zahlt ihm die auf den Kaufpreis geleisteten Beträge unverzüglich zurück. 

Macht der Käufer unzutreffende oder lückenhafte Angaben zu seiner Anschrift oder kann aus anderen Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, die Ware nicht abgeliefert werden, kommt der Käufer durch den erfolglosen Anlieferungsversuch des Transportunternehmens in Annahmeverzug. Dies führt dazu, dass der Käufer für den Fall, dass die Kaufsache aus Gründen, die der Verkäufer nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat, beschädigt wird oder untergeht, zur Zahlung des Kaufpreises verpflichtet bleibt, während der Verkäufer die Leistung nicht mehr bewirken muss. Des Weiteren hat der Käufer dem Verkäufer die Kosten, die durch den Annahmeverzug sowie für die Erhaltung und Aufbewahrung der Kaufsache entstanden sind, zu erstatten. Dem Kunden steht es hierbei frei, einen geringeren Schaden nachzuweisen. Burkhard Hoppe ist berechtigt, einen höheren Schaden nachzuweisen. Die übrigen Rechte des Verkäufers, insbesondere auf Rücktritt vom Kaufvertrag, bleiben unberührt.

Außer in den gesetzlich geregelten Fällen ist dem Käufer eine Warenrückgabe zur Gutschrift (Kulanzrückgabe) nur nach ausdrücklicher, schriftlicher Zustimmung von Burkhard Hoppe gestattet. Burkhard Hoppe steht in diesem Falle ein Anspruch auf Auslagen- und Schadenersatz i.H.v. 20% des Warenwertes ohne Mehrwertsteuer, mindestens jedoch i.H.v. 13,00 EUR zu. Rücksendungen hat der Käufer in derartigen Fällen auf eigene Kosten und auf eigene Gefahr vorzunehmen. Die Kulanzrückgabe kommt nur in Betracht, wenn die zurückzugebende Ware komplett ist und keinen Schaden aufweist.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Burkhard Hoppe behält sich gegenüber Verbrauchern das Eigentum an der verkauften Sache bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises für den gekauften Gegenstand vor. Gegenüber Unternehmern behält sich Burkhard Hoppe das Eigentum an dem gekauften Gegenstand bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Während des Bestehens eines Eigentumsvorbehaltes an einer verkauften Sache hat der Kunde die Verpflichtung, einen Zugriff Dritter auf die Ware, so z. B. im Falle einer Pfändung, sowie etwaigen Beschädigungen oder Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen, sowie alle Auskünfte und Unterlagen (z. B. Pfändungsprotokoll) zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte von Burkhard Hoppe in seiner Eigenschaft als Eigentümer erforderlich sind. Dritte sind im Falle eines Zugriffes auf die im Vorbehaltseigentum stehenden Ware im Hinblick auf das fremde Eigentum hinzuweisen.

§ 10 Datenschutz

Burkhard Hoppe wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, sowie des Bundesdatenschutzgesetzes beachten. Die Beteiligtendaten werden nur zur Abwicklung des Kaufvertrages gespeichert und nur soweit verwendet, als das dies zur Kaufvertragserfüllung, sowie zur Abrechnung vonnöten ist.
Der Käufer kann jederzeit die Löschung seiner Daten erwirken, es sei denn, es stehen Forderungen von Burkhard Hoppe gegenüber dem Käufer offen, die bei Löschung nicht mehr durchsetzbar wären. Des Weiteren kann er jederzeit Auskunft über den Stand seiner gespeicherten Daten verlangen.

§ 11 Vertragssprache

Vertragssprache ist Deutsch.

§ 12 Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

Auf das Vertragsverhältnis anwendbar sind die Bestimmungen dieses Vertrags und ergänzend das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes (CISG).
Oben stehender Absatz gilt nicht für Verbraucher, soweit ihm dadurch ein gewährter Rechtsschutz entzogen wird, der aufgrund zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, besteht. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz von Burkhard Hoppe.

§ 13 Markenrecht

Geschützte Namen und Zeichen gehören ihren Eigentümern. Sämtliche der in dieser Beschreibung erwähnten Namen von Marken oder Firmen gehören ihren Eigentümern und werden ohne Gewährleistung der freien Verfügbarkeit wiedergegeben. Die Namen sind entweder eingetragene Warenzeichen oder sollten als solche betrachtet werden. Bitte beachten Sie, dass die Rechte aller Logos, Markennamen, Warenzeichen usw. bei den jeweiligen Inhabern liegen. Burkhard Hoppe liefert ausschließlich im Kundenauftrag.

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Burkhard Hoppe und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

 

 

 

AGB Stand: 01.03.2010

 

 

 

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